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Hinweis zur Verantwortung im Zusammenhang mit externen Links

Die Stadt Lingen (Ems) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Herrn Dieter Krone.

Die Stadt Lingen (Ems) ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 7 I des Telemediengesetzes (TMG) vom 26. Februar 2007 (BGBl I S.179) geändert durch Art 2G zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das BKA vom 25.12.2008 (BGBl I S. 308) für die “eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch die Querverweise hält die Stadt Lingen (Ems) insofern “fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 10TMG).

Bei “Links“ handelt es sich allerdings stets um “lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Lingen (Ems) hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortung ausgelöst wird, sie ist aber nach dem TMG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn sie feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wird, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von den Internet-Seiten der Stadt Lingen (Ems) von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Gewährleistung und Haftung für Veranstaltungsangebote

Sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt, ist die Stadt Lingen nicht Veranstalter der im Veranstaltungskalender eingestellten Veranstaltungen, sondern stellt die von Veranstaltern erhaltenen Informationen online zur Verfügung. Eine Prüfung auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen erfolgt durch die Stadt Lingen nicht. Die Stadt Lingen leistet deshalb keine Gewähr und haftet nicht für die von Dritten bereitgestellten Informationen, insbesondere hinsichtlich Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität.

Alle Veranstalter sind verpflichtet, sämtliche Angaben zu ihren Angeboten wahrheitsgemäß nach bestem Wissen und Gewissen zu leisten. Da Irrtümer und Schreibfehler trotzdem nicht ausgeschlossen werden können, übernehmen die Veranstalter Gewähr und Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit ihrer Angaben nur, soweit und sofern ihnen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann.

Lädt der Veranstalter ein Foto hoch, so ist er Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte. Der Veranstalter stellt das Foto honorarfrei, zeitlich und örtlich unbeschränkt für die Nutzung im Internet oder über andere Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers zur Verfügung. Er stellt die Stadt Lingen von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mit dem eingestellten Foto erheben.

Die Stadt Lingen bemüht sich, den Veranstaltungskalender möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten dennoch nicht ausgeschlossen werden. Eine Haftung wird hierfür nicht übernommen.

Die Stadt Lingen behält sich das Recht vor, Leistungen auf der Website jederzeit zu ergänzen, zu ändern oder zu beenden.

Hinweis auf die auf diesen Seiten benutzten Firmen- und Markennamen

Die Stadt Lingen (Ems) weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf dieser Website genannten und gezeigten Bezeichnungen, Warenzeichen, Logos und Markennamen Eigentum der entsprechenden Firmen und/oder Personen sind und dem Copyright unterliegen!

Microsoft, Internet Explorer, MS-DOS und Windows sind Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen der Microsoft Corp. in den USA und/oder in anderen Ländern. Für weitere auf diesen Seiten genannten Firmen- oder Warenzeichen sowie Firmen- und Markennamen gilt dieser Hinweis entsprechend.

Sollte sich eine Firma oder Person durch die Darstellung auf diesen Seiten in Ihrem Urheber- oder Markenrecht verletzt sehen, möchten wir Sie bitten uns eine kurze Email zu senden: webmaster@lingen.de. Wir werden dann unverzüglich reagieren!

Hinweis zur Eröffnung des Zugangs elektronischer Kommunikation

Die Stadt Lingen (Ems) bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrengesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat.

Die Stadt Lingen (Ems) hat einen entsprechenden Zugang unter folgenden technischen Rahmenbedingungen eröffnet:

  • E-Mail-Adressen
    Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die E-Mail-Adresse stadt@lingen.de eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.
  • Dateiformate
    Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen bzw. Anwendungsversionen unterstützen kann. Beschränken Sie sich daher möglichst auf Standardformate wie PDF-, JPG- oder Microsoft-Office-Dateien.
    Für die Verwendung abweichender Dateiformate empfehlen wir die Absprache mit dem zuständigen Sachbearbeiter bzw. mit unserer EDV-Hotline.
    Mails, deren Dateianhänge Makros oder sonstige ausführbare Dateien enthalten, werden nicht bearbeitet. Insbesondere möchten wir darauf hinweisen, das unser System grundsätzlich keine Mails, deren Größe 2 MB überschreitet, entgegennimmt.
  • Verschlüsselung und Signatur
    Die Stadt Lingen (Ems) verarbeitet aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails oder elektronische Signaturen hinsichtlich der Echtheit und Gültigkeit.
    Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, können nicht in elektronischer Form übersendet werden. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen ebenfalls auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Lingen (Ems) und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen Behörden.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme, falsche E-Mail-Adressen oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)

Beachten Sie bitte auch die Datenschutzerklärung!

 

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